Kinderarmut – Nur ein Drittel der 6- bis 15-jährigen Leistungsberechtigten profitieren von Teilhabeleistungen

Laut einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle kommt das Bildungs- und Teilhabepakt (BuT) für Leistungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe bei den leistungsberechtigten Kindern nicht an. Der heute veröffentlichten Expertise nach profitieren in Mecklenburg-Vorpommern nur rund 30 Prozent der Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren im Hartz-IV-Bezug von den sogenannten „soziokulturellen Teilhabeleistungen“. Im Bundesdurchschnitt sind es sogar nur 15 Prozent.
„Die Leistungen für benachteiligte Kinder und Jugendliche für soziokulturelle Teilhabeleistungen in Höhe von 10 Euro im Monat sind unzureichend und für echte Teilhabe an Freizeit – und Sportangeboten nicht geeignet. Sie sorgen nicht für Bildungsgerechtigkeit und sind schon gar nicht geeignet, Kinderarmut zu bekämpfen“ kritisiert der Vorsitzende des Paritätischen Mecklenburg-Vorpommern e.V., Friedrich Wilhelm Bluschke.
Das Bildungs- und Teilhabepaket umfasst verschiedene Leistungskomponenten. Während Schulbedarfsleistungen oder solche für die Mittagsverpflegung weit verbreitet sind, kommen die untersuchten Teilhabeleistungen nicht an. Diese Leistungsart sieht eine monatliche Förderung von zehn Euro pro Kind für beispielsweise Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen oder Musikunterreicht vor und war 2011 neu eingeführt worden. Anlass war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das festgestellt hatte, dass Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche über die regulären Regelsätze in Hartz IV nicht angemessen abgesichert sind.
Die Studie belegt deutliche regionale Unterschiede. Insgesamt ist die durchschnittliche Quote bewilligter Anträge und festgestellter Ansprüche in einem Großteil der Kommunen „niederschmetternd gering“. „Während im Bundesdurchschnitt nur 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen von den Teilhabeleistungen profitieren, sind es bei uns in Mecklenburg-Vorpommern mit 30 Prozent doppelt so viele“, so Bluschke.
„Auch wenn wir in MV damit deutlich über dem Bundesschnitt liegen, belegen die Ergebnisse der Studie einen Reformbedarf“, so Bluschke. Notwendig sei die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Angebote der Jugendarbeit im Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) und die Einführung einer existenzsichernden, einkommensabhängigen Kindergrundsicherung, so der Verbandsvorsitzende.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket stigmatisiert Kinder, weil sie sich in Schule und Freizeit immer wieder als arm outen müssen. Es geht darum, Angebote für alle Kinder und Jugendlichen zu schaffen, die sie in ihrer Entwicklung fördern“, so Bluschke.
Anschließend noch die Kurzexpertise der Paritätischen Forschungsstelle.