Ein Namenszusatz für Neubrandenburg – Jede Stimme zählt!

Die Nachbarstadt Neustrelitz führt den Beinamen Residenzstadt vor ihrem Stadtnamen. Die Güstrower setzen auf Barlach und dürfen sich seit 2006 offiziell Barlachstadt nennen. „Auch Neubrandenburg hat trotz oder gerade wegen der zahlreichen Brüche in der Geschichte viele Alleinstellungsmerkmale, die die Stadt einzigartig und besonders machen“, betont Oberbürgermeister Silvio Witt. Mehr Identifikation ist deshalb eines seiner Ziele. Ein Namenszusatz ist ein Element, um die Einzigartigkeit unserer Stadt in den Fokus zu rücken.

Viertorestadt, Hochschulstadt oder Tollenseseestadt?

Sie, liebe Bürger und Bürgerinnen sind zum Mitmachen aufgefordert und ihre Stimme zählt, um am Ende einen Favoriten unter den drei Vorschlägen zu küren, über den dann die Stadtvertreter entscheiden werden. Von Mittwoch (30. Januar) bis zum 10. März kann auf der Internetseite der Stadt Neubrandenburg über den Namenszusatz abgestimmt werden. Gern werden Vorschläge auch über dem Postweg an Stadt Neubrandenburg, Pressestelle, Friedrich-Engels-Ring 53, 17033 Neubrandenburg entgegengenommen. Im aktuellen Stadtanzeiger (erscheint am 30. Januar) findet sich ebenfalls ein Formular, um über einen der drei Vorschläge zu entscheiden.
www.neubrandenburg.de

Rede des Oberbürgermeisters Silvio Witt zum Bürgerempfang am 4. Januar 2019

Die Stadt Neubrandenburg lud auch in diesem Jahr am 4. Januar zum Bürgerempfang anlässlich des Stadtgeburtstages in die Konzertkirche ein.

Rede des Oberbürgermeisters Silvio Witt zum Bürgerempfang am 4. Januar 2019
(es gilt das gesprochene Wort, dies ist aber der vorab veröffentlichte Text)

Liebe Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger, liebe Gäste unserer Stadt!

„Was nicht in der Zeitung steht“ – so war am 27. September 2018 ein großer Artikel in der Zeitung „Die Zeit“ betitelt. Der Journalist Martin Spiewak schreibt darin von einem uralten menschlichen Phänomen. Uns ist es nämlich eigen, dass wir uns viel weniger an guten Dingen erfreuen können als wir Angst vor Verlusten haben. Unser Körper ist ständig in einem unbestimmten Alarmmodus. Daher nehmen wir schlechte Nachrichten, das Böse und das Ungerechte in der Welt intensiver wahr als die guten Seiten des Lebens, obwohl diese in unserem Alltag überwiegen.
Seien Sie mir deshalb nicht böse, dass ich meine Rede zum diesjährigen Stadtgeburtstag den guten Dingen widme und der Motivation, diese häufiger zu sehen. Denn die guten Dinge machen das Leben in unserer Stadt aus.

Fangen wir beim Bauen an…
Im November und Dezember des vergangenen Jahres haben wir eine Menge der viel zitierten Bänder durchgeschnitten. Dies haben wir nicht getan, damit wir nachher im fotografischen Jahresrückblick auch eine Menge zu bieten haben. Wir wollen damit gleich mehrere Zeichen setzen. Zum einen, wie viel wir in den zurückliegenden Monaten geschafft haben. Zum anderen aber auch um Danke zu sagen. Denn bevor ein Band durchgeschnitten werden kann, haben viele Leute unermüdlich geplant, gerechnet, beantragt, genehmigt und vor allem gebaut. Gerade den Bauleuten möchte ich auch an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön sagen. Wir alle wollen es möglichst bequem haben und unterschätzen, wie viel harte Arbeit andere dafür leisten.
Gerade deshalb möchte ich hier und heute auch daran appellieren, in unser aller Leben etwas mehr Zufriedenheit und auch Dankbarkeit zuzulassen. Das mag etwas komisch klingen, aber der gerade erwähnte Zeitungsartikel hat mir wieder einmal gezeigt, wie gut und besser es uns in den letzten Jahren geht; wie wir die Zufriedenheit darüber komischerweise trotzdem oft nicht zulassen. Denn betrachtet man nicht nur den Moment, der gerade unmittelbar vergangen ist, sondern beispielsweise die zurückliegenden Jahre, haben viele Dauerbrennerthemen in Neubrandenburg nun sprichwörtlich Fahrt aufgenommen.

Ich kann mich gut an die Zeit erinnern, in der über die nicht vorhandene Ortsumgehung geklagt wurde. Nun wird der erste Abschnitt gerade gebaut und noch in diesem Jahr freigegeben. Jedoch bevor das erste Auto über die neue Trasse gerollt ist, wird bereits kritisiert, was alles nicht oder noch nicht möglich ist. Kein Radweg, obwohl der nie geplant oder versprochen wurde, zu steile Anstiege und vor allem – kein zweiter Bauabschnitt. Es fällt uns offensichtlich schwer, Erfolge zu feiern und dann nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.
Seit Ende 2015 setze ich mich dafür ein, dass auch der zweite Bauabschnitt der Ortsumgehung bis hin zur Nordstadt gebaut wird. Und ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Lösung finden werden. Daher meine Devise: Ein erster Abschnitt einer Ortsumgehung ist besser als keine Ortsumgehung. Unsere Stadt wurde als eine der wenigen im Land im Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt – dies sollten wir dankend annehmen und in diesem Jahr die positiven Effekte abwarten. Ich freue mich schon jetzt auf die feierliche Eröffnung, die sehr sportlich werden wird – so viel kann ich schon verraten.

Ähnlich verhält es sich beim Bahnhof, den wir gemeinsam mit der Deutschen Bahn in fünf Tagen offiziell in Betrieb nehmen. Es ist ein gutes Stück Arbeit geleistet worden und wer das Resultat in Augenschein nimmt, sieht sofort, der Neubrandenburger Bahnhof ist endlich in der Neuzeit angekommen. Hell, freundlich, barrierefrei und mit einem neuen durchgehenden Tunnel mit dem Vogelviertel verbunden. In diesem Jahr werden wir das sogenannte Bahnhofstor, also den Eingang zur Innenstadt, neu gestalten und 2020 dann den Bahnhofsvorplatz in Angriff nehmen. Gemeinsam mit der Bahn wollen wir auch das Bahnhofsgebäude wieder beleben. Auch Ihre Vorschläge sind uns bei diesen Vorhaben wichtig.
Das Jahr 2019 wird besondere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bieten. Gemeinsam mit Ihnen, liebe Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger, wollen wir auf dem Weg zu einem neuen Flächennutzungsplan über die Zukunft unserer Stadt diskutieren. Dieser Flächennutzungsplan ist das Instrument, mit dem wir künftig definieren, wo Gewerbe und Industrie, Wohnen, Kleingärten oder Straßen und Wege ihren Platz finden. In vier großen Workshops zu verschiedenen Themen und fünf Bürgerforen in den Stadtteilen wollen wir mit Ihnen darüber diskutieren. Ich freue mich sehr darauf und bin gespannt auf Ihre Ideen.
Außerdem wurde durch die Stadtvertretung im Herbst das Wiekhausentwicklungskonzept verabschiedet. Ein langes Wort, das sich aber einfach erklären lässt: Wir wollen auch bei unseren Wiekhäusern neue Wege gehen. Verschiedene Nutzungen sollen möglich sein, auch Wohnen. Gemeinsam mit den Interessenten wollen wir die Möglichkeit diskutieren, neue Wiekhäuser in unserer Stadtmauer zu errichten.
Die Rathaussanierung wird in den nächsten Monaten starten. Am Ende dieser Sanierung wird das Verwaltungsgebäude nicht nur schöner, praktischer und klimatisch etwas erträglicher sein. Es wird auch nach außen eine sich verändernde Verwaltung symbolisieren, die digitaler, kooperativer und moderner wird. Die erste große Etappe haben wir fast geschafft – der Umzug der über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlief ohne Probleme. Auch dafür sage ich ganz herzlich Danke.

Lassen Sie uns kurz über die Finanzen reden…
Mit Amtsantritt 2015 stand ich, standen wir vor einem aufgelaufenen Kassenkredit von 93 Millionen Euro. Eine enorme Schuldensumme.
Mit Einsparungen verdient man sich weder bei den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, noch in der Bevölkerung einen Beliebtheitspreis. Daher haben wir 2016 hart und intensiv diskutiert, wie denn nun das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg aussehen soll. Dieses Konzept wird bis spätestens 2027 den Kassenkredit auf null Euro abschmelzen. Wir haben einen Weg gefunden und er ist der Richtige. Der Erfolg gibt uns schon jetzt Recht.
Bereits im Laufe des vor uns liegenden Jahres werden wir die Schulden halbiert haben. Dieser große Erfolg hat viele Mütter und Väter: die wirtschaftliche Stärke unserer Stadt, die gute Zusammenarbeit mit dem Land und vor allem die von der breiten Mehrheit der Stadtvertretung getragenen Haushaltspläne, die mit der nötigen Konsequenz durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung umgesetzt werden. Dafür ein herzliches Dankeschön und lassen Sie uns die Halbierung des Kassenkredites in diesem Jahr gebührend feiern. Sie wissen schon wie – mit Sparsamkeit.

Ein Programm namens „Neubrandenburg 70.000 – mehr Bühne fürs Leben“
Neubrandenburg hat vor allem eines zu bieten – eine Menge Lebensqualität. Im Oktober habe ich den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern daher mein Ziel für die kommenden Jahre vorgestellt. Ich möchte, dass wir unsere Planungen langfristig darauf ausrichten, wieder eine Einwohnerzahl von 70.000 zu erreichen. Das Potenzial haben wir dank der Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt.
Viele Bausteine sind für dieses Ziel entscheidend.
Bereits in diesem Jahr werden wieder kleinere Wohnungsbaustandorte erschlossen und bestehende Stadtteile mit hochwertigen Wohnungen weiter aufgewertet. Das ist unsere Chance. Mit der Vielfalt der Möglichkeiten – vom sozialen Wohnungsbau bis hin zur Stadtvilla – sorgen wir dafür, dass mehr Menschen in unsere Stadt ziehen.
Mit dem „Heimkehrertag“ haben wir kurz vor dem Jahreswechsel ehemaligen Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Stadt neue Perspektiven in Neubrandenburg gezeigt. Der Erfolg der Aktion beweist die hohe Nachfrage nach Leben und Arbeit in der Viertorestadt. Unsere leistungsfähige regionale Wirtschaft braucht dringend Fachkräfte und wir werden dafür die Voraussetzungen schaffen. Der „Heimkehrertag“ ist ein Beispiel; das Industrienetzwerk, ein Welcome-Center oder die Investitionen im Industriegebiet in der Ihlenfelder Straße sind andere.
Aber auch die weichen Standortfaktoren tragen zur Attraktivität bei. Sei es unsere Theater und Orchester GmbH, deren Bestand nun endlich gesichert ist oder aber die vielen Spielplätze, die wir auch 2019 aus- und neubauen.
Mit dem HKB, der Stadthalle und der Konzertkirche haben wir zudem in unserer Stadt die schönsten Veranstaltungshäuser des Landes. Mit dem Jahnsportforum übrigens eines der größten. Standortfaktoren mit denen wir punkten. All dies meine ich, wenn ich von „mehr Bühne fürs Leben“ spreche. Bespielen müssen diese Bühne jedoch wir alle gemeinsam.
Ich darf Sie an dieser Stelle auch auf das neue „Detect“-Festival der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern hinweisen. Ein Musik- und Kreativitätsfestival, das vom 26. bis 28. Juli 2019 auf dem RWN-Gelände stattfinden wird. Wir freuen uns schon jetzt auf 1000 Besucher und auf bisher drei geplante Festivals bis 2021.
Wir zeigen mit der Mecklenburger Seenrunde, dem Tollenseseelauf, den Wassersportspielen und dem Knabenturnier in jedem Jahr, dass Neubrandenburg ein guter Gastgeber für sportliche Großveranstaltungen ist. Bei der FIFA-U17-WM-Qualifikation haben wir unsere Stärken auf internationalem Niveau präsentiert. Im Frühjahr werden wir sie mit der Norddeutschen Hallenleichtathletikmeisterschaft erneut unter Beweis stellen.
Wir werden in diesem Jahr außerdem das Sportentwicklungskonzept verabschieden. Es zeigt uns, wie sportlich die Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger sind und wo wir bei Turnhallen und Sportplätzen Nachholbedarf haben. Vorwegnehmen darf ich bereits, dass wir mit dem Neubau der Turnhalle in der Großen Krauthöferstraße und mit der Sport- und Freizeitanlage in der Oststadt, einen Teil der Aufgaben aus dem Konzept bereits in diesem Jahr abarbeiten werden. Ich freue mich insbesondere, dass wir in der Oststadt damit eine deutliche Verbesserung für die Regionale Schule „Am Lindetal“ schaffen.
Der Sport war im vergangenen Jahr heiß diskutiert. Aber ich freue mich, dass wir einen ersten Etappensieg im Kampf um den dauerhaften Bestand des Olympiastützpunktes für die Sportarten Leichtathletik, Kanu und Triathlon gewinnen konnten. Wichtig ist es nun, gemeinsam am Ball zu bleiben und an einem Strang zu ziehen – um mal in einem sportlichen Bild zu bleiben. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Akteure, die hier vor Ort sowie in Schwerin und Berlin für die Sportsstadt Neubrandenburg gekämpft haben.

Ein letztes Wort… zur Demokratie
Ich könnte an dieser Stelle noch viel mehr von den Ereignissen des vergangenen Jahres und den Plänen für 2019 berichten. Doch ich möchte meine Rede mit einem Thema schließen, das über allem steht.
Das Klima in unserem Land scheint rauer geworden zu sein. Respekt voreinander und gesellschaftlicher Zusammenhalt als oberste Ziele stehen nicht immer an erster Stelle. Herabsetzende Äußerungen im Internet, anonyme Briefe oder auch persönliche Beleidigungen sind häufig wahrnehmbar. Mir sagte beispielsweise im vergangenen Jahr eine Dame, dass es schade sei, dass die DDR damals Geld in meine Bildung investiert hat, da ich offensichtlich so dumm geblieben sei. Natürlich können Sie sich vorstellen, dass in meinem Kopf eine Menge Antwortmöglichkeiten kreisten. Ich fragte die Frau dann, ob sie dies dem Oberbürgermeister zu DDR-Zeiten hätte auch sagen können. Sie meinte ja; ich denke eher nicht.
Meine Damen und Herren, das Beste was wir haben, sind Freiheit und Demokratie. Sie sind inzwischen jedoch so selbstverständlich, dass wir uns gar nicht mehr vorstellen können, wie es ohne sie wäre. Wir leben sie, als wären sie schon immer da gewesen.
Unsere Demokratie hält eine Menge aus. Sogar, wenn Kräfte von ganz Links oder ganz Rechts sie bekämpfen. Meistens wissen diejenigen, die sich nach „der guten alten Zeit sehnen“ nicht, dass sie in dieser „guten alten Zeit“ ihre Meinung gar nicht hätten äußern dürfen.
Demokratie lebt vom Mitmachen und von der Akzeptanz. So sehr ein jeder seine eigene Idee favorisiert, so gut ist es doch, gemeinsam einen Kompromiss zu finden und diesen am Ende auch von beiden Seiten zu akzeptieren.
Daher bleibt mir am Ende die Zuversicht, dass es auch 2019 mit unserer schönen Stadt Neubrandenburg weiter gut voran geht. Es wäre wunderbar, wenn Sie in diesem Jahr wieder mit dabei sind, unsere Stadt noch lebenswerter zu machen. Wir brauchen Sie. Ob in Bürgerforen, beim Frühjahrsputz oder als engagierte Bürgerin oder engagierter Bürger im städtischen Leben. Sparen Sie nicht mit Kritik, aber bleiben Sie konstruktiv. Denn unser Neubrandenburg braucht vor allem Fans, die Fairplay spielen, gute Gastgeber sind und stolz auf ihre Erfolge. Wenn wir die guten Dinge im Blick behalten, fällt uns das allen leichter.
Alles Gute, Glück und Gesundheit für Sie und Ihre Familien.
Vielen Dank.

29. Bürgerempfang zum Stadtgeburtstag

Traditionell wird anlässlich des Stadtgeburtstages am 4. Januar zum Bürgerempfang in die Konzertkirche eingeladen. Oberbürgermeister Silvio Witt wird auf das vergangene Jahr zurückblicken und berichten, welche Herausforderungen im neuen Jahr anstehen.

Besucher können sich auf Impressionen unserer Stadt 2018 sowie auf den Jubiläumsfilm „40 Jahre Datzeberg und 30 Jahre Reitbahnweg“ freuen. Engagierte Bürgerinnen und Bürger werden für ihre ehrenamtliche Arbeit durch Stadtpräsidentin Irina Parlow gewürdigt. Für einen angenehmen kulturellen Rahmen sorgen die Tänzerinnen der Tanzaktion Neubrandenburg sowie ehemalige Jugendliche des Albert-Einstein-Gymnasiums Neubrandenburg.

Nach dem Programm ist Gelegenheit, im Foyer der Konzertkirche mit Ratsfrauen und Ratsherren, Mitarbeitern des Rathauses und einfach mit denen, die Sie lange nicht gesehen haben ins Gespräch zu kommen. Interessenten sind um 17 Uhr in der Konzertkirche willkommen.

Der Bürgerbeauftragte kommt nach Neubrandenburg – Anmeldungen für den Sprechtag sind jetzt möglich

Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, wird am 16. Januar 2019 seinen nächsten Sprechtag in Neubrandenburg durchführen. Er wird sich vor Ort den Fragen der Bürger stellen und Anregungen, Bitten und Beschwerden entgegennehmen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um telefonische Anmeldung über sein Büro in Schwerin, Telefon 0385 5252709. Der Sprechtag findet im Rathaus Neubrandenburg, Friedrich-Engels-Straße 53, statt.

Der Bürgerbeauftragte kann helfen, wenn es Probleme mit der öffentlichen Verwaltung im Land gibt und Rechte der Bürger verletzt wurden oder zu wahren sind. Er und seine Mitarbeiter beraten und unterstützen auch in sozialen Angelegenheiten. Im persönlichen Gespräch beim Sprechtag lassen sich Anliegen oft leichter und besser darlegen. Der Bürgerbeauftragte prüft dann, unterstützt von den Fachleuten seines Teams, ob und wie Unterstützung und Hilfe gegeben werden können. Hilfreich ist es, wenn Unterlagen – wie Bescheide und Schriftwechsel mit den Behörden – zum Termin mitgebracht werden.

Bürgersprechstunde

Lob? Kritik? Fragen? Ideen?

Am Montag, 19. November, lädt Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Interessierte Einwohner sind von 17 bis 19 Uhr ins Café International in die Neutorstraße 7 eingeladen.

Zwölf Fakten über Europa, die Sie kennen sollten

Viele Informationen gibt es über die Europäische Union. Zahlreiche sind Fake News, andere beruhen auf der Weitergabe von Halbwissen. Die objektive Weitergabe von Fakten zur Europäischen Union ist Aufgabe des Europe Direct MV. Mit dem Flying Office – der mobilen Beratungsstelle – wird es am 21. November von 10 bis 16 Uhr wieder im Rathaus Neustrelitz (Kleiner Rathaussaal), Markt 1, 17235 Neustrelitz anzutreffen sein. Interessierte Bürger sind eingeladen, mit ihren Fragen und Anregungen vorbeizukommen. Die Europa-Beratung in Neustrelitz findet regelmäßig an jedem dritten Mittwoch im Monat statt.

Welches Ziel hat die EU und was hat sie bereits für ihre Bürgerinnen und Bürger erreicht? Welchen Aufgaben steht sie heute gegenüber? Das sind nur einige der Fragen, die regelmäßig in den Europagesprächen aufkommen. Das Team vom EDIC MV hat eigens für die monatliche kostenfreie Europaberatung zwölf Fakten zur EU zusammengetragen und beantwortet damit dringende Fragen. Auch über die diversen finanziellen Fördermöglichkeiten von Vorhaben und Projekten durch die Europäische Kommission – wie „ERASMUS+“, „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ sowie „Kreatives Europa“ – klärt das Beratungsteam auf.

Themen und Termine für weitere Beratungsstunden in Neustrelitz finden Sie unter www.eiz-rostock.de/EDIC-MV. Individuelle Gesprächstermine sind an den jeweiligen Tagen nach Vereinbarung möglich.

Für weitere Informationen und Auskünfte wenden Sie sich an:

HAUS EUROPA
Europäisches Integrationszentrum Rostock e.V.
EUROPE DIRECT MV
Mühlenstraße 9
18055 Rostock
Tel: 0381-4031450 // Fax: 0381-4031451
E-Mail: europa@eiz-rostock.de
www.eiz-rostock.de/EDIC-MV

Bürger treffen Industrie

Am Mittwoch, den 22. August 2018 von 17:00 bis 19:00 Uhr findet im Gewerbegebiet Trollenhagen bei der Firma Amiblu Germany GmbH, der zweite Tag der offenen Industrie in Neubrandenburg statt.
Unter dem Motto „Bürger treffen Industrie – Industrie & Infrastruktur in Neubrandenburg“ können Interessierte sich auf vier spannende Vorträge freuen. Angefangen von der Geschichte der Wasserwirtschaft Neubrandenburgs über den aktuellen Stand zum Ausbau der Bundesstraße 96 bis hin zu den Plänen von den Neubrandenburger Stadtwerken zur Entwicklung des Breitbandnetzes in unserer Region – ein interessanter Überblick über erfüllte, in der Umsetzung befindliche und zukünftige Vorhaben.
Direkt im Anschluss erhalten Interessierte bei Amiblu Germany einen Einblick in die Herstellung hochentwickelter Abwasserrohre aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK).
Reservierungen für die kostenlose Veranstaltung können unter www.industrienetzwerk-nb.de/#termine erfolgen. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Mehr Informationen zum Industrienetzwerk Neubrandenburg und zur Veranstaltung gibt es unter www.industrienetzwerk-nb.de/.

Der Bürgerbeauftragte kommt nach Neubrandenburg – Anmeldungen für den Sprechtag sind jetzt möglich

Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, wird am 3. Juli 2018 seinen nächsten Sprechtag in Neubrandenburg durchführen. Er wird sich vor Ort den Fragen der Bürger stellen und Anregungen, Bitten und Beschwerden entgegennehmen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um telefonische Anmeldung über sein Büro in Schwerin, Telefon 0385 5252709. Der Sprechtag findet im Rathaus Neubrandenburg, Friedrich-Engels-Straße 53, statt.
Der Bürgerbeauftragte kann helfen, wenn es Probleme mit der öffentlichen Verwaltung im Land gibt und Rechte der Bürger verletzt wurden oder zu wahren sind. Er und seine Mitarbeiter beraten und unterstützen auch in sozialen Angelegenheiten.
Im persönlichen Gespräch beim Sprechtag lassen sich Anliegen oft leichter und besser darlegen. Der Bürgerbeauftragte prüft dann, unterstützt von den Fachleuten seines Teams, ob und wie Unterstützung und Hilfe gegeben werden können.
Hilfreich ist es, wenn Unterlagen – wie Bescheide und Schriftwechsel mit den Behörden – zum Termin mitgebracht werden.
Der Bürgerbeauftragte ist vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern gewählt und in der Ausübung seines Amtes unabhängig. Nicht tätig werden darf er in Angelegenheiten zwischen Privatpersonen, wenn ein Gerichtsverfahren anhängig ist oder die Überprüfung einer gerichtlichen Entscheidung begehrt wird.